Vorschläge Glos´ sind richtiger Ansatz

Berlin –

Zu den Vorschlägen der von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos eingesetzten ‚Projektgruppe Energiepolitisches Programm (PEPP)‘ erklärt der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB:

Die Vorschläge der Projektgruppe sind zu begrüßen. Statt wie die SPD an den Symptomen rumzudoktern, setzen sie an den Wurzeln an:

– Sie verbessern die Energieeffizienz und helfen damit Energie zu sparen.

– Sie entlasten die Geldbeutel aller Bürger.

– Sie schonen das Klima nachhaltig.

– Sie sind marktkonforme Lösungen und ordnungspolitisch der richtige Weg.

Die Sozialtarife der SPD hingegen sparen keine Energie, nutzen der Umwelt nichts und entlasten nur wenige Menschen. Die PEPP hat eine Arbeitsgrundlage geschaffen, mit nachhaltigen und flächendeckenden Maßnahmen auf einer ordnungspolitischen sauberen Grundlage.

So regt die ‚Modernisierungsinitiative weiße Ware‘ zum Kauf besonders energieeffizienter Geräte an. Seit 1990 ist der Energieverbrauch bei Haushaltsgeräten um bis zu 80 Prozent gesunken. Das Durchschnittsalter von Gefrierschränken liegt jedoch bei 17 und das von Kühlschränken bei 14 Jahren in Deutschland. Damit nutzt das Instrument das große Einsparpotenzial in diesem Bereich.

Auch das ‚Vermieter-Mieter-Dilemma‘ wird in Angriff genommen. Dabei werden Vermieter zukünftig dazu motiviert, energetisch zu sanieren. Das betrifft rund die Hälfte der Menschen in Deutschland und birgt enorme Einsparpotentiale.

Weitere Maßnahmen, wie die Reduzierung der Gasmarktgebiete auf zwei und die Schaffung einer bundesweiten Regelzone für Strom nutzen vorhandene Kraftwerkskapazitäten effektiver, führen zu Effizienzgewinnen und entlasten damit die Verbraucher.

Die vorgeschlagenen Maßnahmen müssen nun zügig umgesetzt werden, damit die Verbraucher sinnvolle Angebote erhalten, um ihren Energieverbrauch zu senken und der Wettbewerb und die Transparenz im Energiemarkt gestärkt werden. Die Union wird diesen Weg konsequent verfolgen.

CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
mailto:fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de