PEPP-Papier von Glos ohne jeden Pepp

PEPP-Papier von Glos ohne jeden Pepp

PEPP-Papier von Glos ohne jeden Pepp

Zur Vorlage eines energiepolitischen Programms durch Michael Glos erklaeren die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber und Ludwig Stiegler:

Die Vorschlaege von Michael Glos sind ohne jeden Pepp. Das Programm weist ins energiepolitische Mittelalter. Und die wenigen bedenkenswerten Ansaetze hat Glos bei anderen abgeschrieben und bisher eher alles dafuer getan, diese zu verhindern.

Im Kern dient das Papier ohnehin nur dazu, verlaengerte Laufzeiten fuer Atomkraftwerke zu fordern. Dazu plappert der Bundeswirtschaftsminister die immer wieder und gebetsmuehlenartig vorgetragenen Behauptungen der grossen Vier im Strommarkt nach, ohne auf Fakten zu achten. Dabei kommt auch Glos nicht daran vorbei: Laengere Laufzeiten behindern mehr Wettbewerb auf dem Strommarkt, verzoegern die Erneuerung des Kraftwerksparks, sorgen fuer noch mehr Atommuell als ohnehin schon vorhanden und steigern die Risiken durch wachsendes Alter der Anlagen.

Eine glatte Unverschaemtheit sind die Vorschlaege zur Steigerung der Energieeffizienz: Das Bundeswirtschaftsministerium hat bisher noch jede belastbare Initiative fuer eine schnelle Steigerung der Energieeffizienz verschleppt oder hintertrieben. Zuletzt hat das Haus von Glos die Umsetzung der Energie-Dienstleistungsrichtlinie in deutsches Recht verschlafen. Und der nun vorliegende Entwurf bleibt hinter allem zurueck, was auch Michael Glos mit den Beschluessen zum Klimapaket der Bundesregierung von Meseberg unterschrieben hat.

Schlimm genug: Wo entschlossenes Handeln notwendig waere, strebt Glos Aktionsbuendnisse, Selbstverpflichtungen, Gespraeche und Informationsarbeit an. Das allein hat bisher eben nicht weiter geholfen.

URL: http://www.spdfraktion.de

/new/pmcounter.cfm?n_pinr_=337055″ width=“1″ height=“1″>