Margit Conrad: Klimaschutz ist Jobmotor – Obama hat´s begriffen

Mainz –

Margit Conrad: Klimaschutz ist Jobmotor – Obama hat´s begriffen

Die rheinland-pfälzische Umweltministerin und Vorsitzende der Umweltministerkonferenz Margit Conrad spricht sich entschieden gegen eine Aufweichung der Klimaschutzziele aus. „Das wäre das falsche Signal und widerspricht den Wirtschaftsinteressen: Klimaschutz ist ein Jobmotor“, stellt sie fest und wendet sich gegen entsprechende aktuelle Forderungen der Bundesländer Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Bayern und Saarland. Investitionen in Energie und Umwelt – gerade jetzt – müssten die Antwort auf die konjunkturellen Folgen der Finanzkrise sein, so Conrad. „Die deutsche Umweltindustrie ist weltweit bestens positioniert und hat zweistellige Wachstumsraten. Obama hat die wirtschaftliche Bedeutung dieses Themas begriffen. Es ist zentraler Baustein seines Konjunkturprogramms – was bedeutet, dass man sich in Zukunft auf einen härteren Wettbewerb einstellen muss.“

Bei der Umweltministerkonferenz am vergangenen Freitag war die die enorme Bedeutung der Verbindung von „Arbeit und Umwelt“ zentrales Thema. Die Umweltminister von Bund und Ländern haben am 22. November bei der Umweltministerkonferenz einen Beschluss zu Investitionen in Umwelt und Klimaschutz verabschiedet, der eine Konkretisierung und Verstärkung der Umwelt-Bereiche im Maßnahmenpaket „Be-schäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung“ der Bundesregierung fordert. Natürlich müsse man auf das Wie achten, so Conrad. Es müsse klar sein, dass die energieintensiven Unternehmen, die im Wettbewerb stehen, auch mit dem Klimapaket der EU keine CO-2-Zertifikate ersteigern müssten. Die Lösungen, die zurzeit für die Automobilindustrie verhandelt werden, bedeuteten stufenweise Anpassung, dabei aber keine Aufgabe der Emissionsstandards. „Dies ist im Interesse der Beschäftigten und der Wettbewerbsfähigkeit auch in der Zukunft“, sagte Conrad.

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