Kläranlage Unterbreizbach nicht überdimensioniert
Kläranlage Unterbreizbach nicht überdimensioniert
Kläranlage Unterbreizbach nicht überdimensioniert
In der heutigen Ausgabe der Südthüringer Zeitung verbreitet der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE) bewusst Falschaussagen durch unrichtige Deutungen und unzutreffende Wiedergabe des Rechnungshofberichtes zur Kläranlage Unterbreizbach.
Die Kläranlage von K+S war aufgrund der desolaten Verhältnisse im Werksgelände dringend geboten. Die von K+S 2002 errichte Kläranlage wurde nicht vom Land gefördert. Vielmehr hatte K+S einen Rechtsanspruch auf Verrechnung der Kosten der Kläranlage mit der zu entrichtenden Abwasserabgabe. Zudem war die Kläranlage von Anbeginn mit Wissen aller Beteiligten nur als Übergangslösung vorgesehen.
Ein Anschlussgrad der Kläranlage Unterbreizbach von etwa 65 % zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme stellt einen landesweit guten Anschlussgrad zu diesem Zeitpunkt dar und ist keinerlei Anlass für Kritik. Wenn die Gemeinde Unterbreizbach nicht zwischenzeitlich Austrittsbestrebungen aus dem Verband gehabt hätte, wäre der Ortsteil Räsa mit mehr als 600 Einwohnern nach der ursprünglichen Planung des Verbandes bereits im Jahr 2008 angeschlossen worden. Der Auslastungsgrad der Kläranlage Unterbreizbach mit einer Größe von 2.000 Einwohnerwerten hätte dann nur drei Jahre nach Inbetriebnahme bereits um die 100 % betragen, obwohl andere Ortsteile, Straßenzüge und K+S noch gar nicht angeschlossen sind.
Wie Herr Kuschel in Anbetracht dessen zu der Auffassung gelangt, dass die Kläranlage „viel zu groß gebaut wurde“, wird wohl sein Geheimnis bleiben. Im Übrigen trifft der Rechnungshof in seinem Bericht an keiner Stelle die Aussage, dass die Kläranlage überdimensioniert sei. Auch spricht der Rechnungshof keineswegs von „völlig illusorischen Einwohnerzahlen und damit völlig unrealistischen Abwassermengen“. Mit einer solchen Wiedergabe des Berichtes informiert Kuschel die Bürger bewusst falsch.
Auch spricht der Rechnungshofbericht nicht davon, dass die Kläranlage Unterbreizbach nicht notwendig gewesen sei und nicht mit EU-Mitteln hätte gefördert werden dürfen, wie anfangs von Kläranlagen- und Beitragsgegnern noch behauptet. Wann der Zweckverband K+S im Rahmen des kommunalen Anschluss- und Benutzungszwanges an das öffentliche Kanalnetz anschließt und damit eine Beitragseinnahme realisiert, welche die Entgeltsituation auch im Interesse der Bürger verbessert, entscheidet er im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung allein. Der Freistaat kann darauf keinen Einfluss nehmen.
Der vom Wasserverband Bad Salzungen (WVS) noch immer geplante Anschluss von Räsa und Pferdsdorf erfordert, im Gegensatz zum Anschluss von K+S, noch beträchtliche Investitionsausgaben, auch wenn diese Vorhaben vom Freistaat Thüringen gefördert werden. Für eine Aussetzung der Beitragserhebung des WVS besteht somit keine Veranlassung. Die zwischenzeitlich versandten und bereits bestandskräftigen Beitragsbescheide wurden durch etwa zwei Drittel der Bürger von Unterbreizbach akzeptiert.
Es zeigt sich erneut, so der Thüringer Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt, Dr. Volker Sklenar, dass es Herrn Kuschel nicht um die Sache gehe, sondern allein darum, schlechte Stimmung zu verbreiten und die Bürger für seine Zwecke zu manipulieren.
Katrin Trommer-Huckauf
Pressesprecherin
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