IAEO schließt Überprüfung der deutschen Atomaufsicht ab Gabriel und Gönner: Wichtige Impulse

Berlin –

IAEO schließt Überprüfung der deutschen Atomaufsicht ab Gabriel und Gönner: Wichtige Impulse

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und Baden-Württembergs Umweltministerin Tanja Gönner haben die Überprüfung der deutschen Atomaufsicht durch ein Expertenteam der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) positiv bewertet. Erste Ergebnisse der zweiwöchigen Überprüfung, der sich Gabriels und Gönners Aufsichtsbehörden auf eigene Initiative unterzogen hatten, zeigten, dass von dem Gutachten der IAEO wichtige Impulse für die Arbeit der Atomaufsicht in Deutschland zu erwarten seien.

Gabriel und Gönner betonten, die Überprüfung durch das internationale Expertenteam habe eine Einschätzung des Niveaus der deutschen Atomaufsicht im internationalen Kontext ermöglichen und zudem Hinweise liefern sollen, wie die Überwachung der kerntechnischen Anlagen durch Bund und Länder weiter zu verbessern sei. Das Expertenteam der IAEO, dem 14 hochrangige Vertreter von Atomaufsichtsbehörden anderer Länder angehören, nahm in einer bislang beispiellosen Intensität die behördliche Aufsichtstätigkeit in Deutschland unter die Lupe. „Im Gesamtergebnis wird Deutschland bescheinigt, dass die deutsche Atomaufsicht die international geltenden Standards erfüllt“, sagte Gabriel.

In einzelnen Bereichen übertreffe die deutsche Aufsicht sogar nach den noch vorläufigen Äußerungen der IAEO internationale Standards. So werde der Regelsetzungsprozess des Kerntechnischen Ausschusses (KTA) ebenso als beispielgebend für andere Länder hervorgehoben wie die in Baden-Württemberg etablierte Sicherheitskultur, wonach neben Technik und Organisation der Mensch als wichtiger Faktor für die Sicherheit berücksichtigt werde. „Unsere Erwartung an diese Überprüfung, dass wir auch Impulse für eine kontinuierliche Verbesserung der Behördenaufsicht erhalten, wurde ebenfalls erfüllt“, sagte Gönner.“

In ihrem Abschlussbericht, mit dessen Vorlage nach Angaben der IAEO innerhalb der nächsten zwei Monate zu rechnen ist, werden die IAEO-Experten Empfehlungen und Vorschläge zur weiteren Optimierung der aufsichtlichen Tätigkeit sowohl im Bund wie auch in den Ländern geben. Gabriel und Gönner betonten, diese Hinweise aufzugreifen. So solle die Information gegenüber der Öffentlichkeit weiter verbessert werden, in dem noch umfassender über das Internet die Arbeit und Erkenntnisse der Kernenergieaufsicht dargestellt wird. Außerdem solle darüber beraten werden, die Kommunikation zwischen Bund und Land zu intensivieren und reibungsloser zu gestalten.

Die Prüfer seien außerdem zum Ergebnis gekommen, dass eine angemessene Personalausstattung gewährleistet sein müsse, um Anforderungen an eine effektive Aufsicht gerecht werden zu können, betonte Bundesumweltminister Gabriel. Sorge bereite, dass es in der Personalgewinnung immer schwieriger werde, gut qualifizierten Nachwuchs zu finden, erläuterte Gönner. „Vor allem in den technischen Berufen stehen wir im Wettbewerb mit der Wirtschaft, können aber in den Konditionen, die wir anbieten, kaum mithalten.“ Gabriel und Gönner begrüßten die Anregung der Experten, das so genannte kerntechnische Regelwerk den heutigen Anforderungen anzupassen. Gabriel: „Diesen Vorschlag sollten wir zügig umsetzen.“

In zwei Jahren will die IAEO eine Folgeüberprüfung durchführen. Gabriel und Gönner zeigten sich zuversichtlich, die aus der ersten Prüfung abzuleitenden Aufgaben gut abzuarbeiten. Im Mittelpunkt stehe die Sicherheit der Kernkraftwerke, unabhängig von allen politischen Auseinandersetzungen um die Energiepolitik.

Weitergehende Informationen und Unterlagen zur Überprüfung durch die IAEO im Internet unter:
www.bmu.de und www.um.baden-wuerttemberg.de

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