Hermann Scheer zum Bundestagsbeschluss über das EEG: Spitzenplatz Deutschlands gefestigt

Bonn –

‚Die Erfolgsgeschichte des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) kann fortgesetzt werden. Die vom Bundestag beschlossene aktualisierte Fassung des Gesetzes bedeutet, dass der Ausbau Erneuerbarer Energien gesichert bleibt‘, sagte EUROSOLAR-Präsident Hermann Scheer am Freitag in Berlin nach der Parlamentsentscheidung. ‚Der Spitzenplatz Deutschlands als Standort der Erneuerbare-Energien-Wirtschaft wird sich festigen. Auch in Zukunft werden tausende neuer Arbeitsplätze in Industrie und Handwerk entstehen.‘

Weiter sagte Scheer, einer der ‚Väter‘ des Erneuerbare-Energien-Gesetzes: ‚Ein von den Gegnern dieses Gesetzes geplanter Generalangriff auf die Solarwirtschaft konnte abgewendet werden. Nun heißt es aufpassen, dass das gesamte EEG in seiner Wirksamkeit nicht unterlaufen wird. Einige Länder und etliche Kommunen sollten endlich einsehen, dass das EEG ein zentrales Zukunftswerk ist und müssen ihre Blockadehaltung durch willkürliches Verweigern von Standortgenehmigungen aufgeben.‘

EUROSOLAR ermuntert alle, jetzt erst recht Erneuerbare Energien zu nutzen und zu fördern und damit zum Umwelt- und Klimaschutz beizutragen. ‚Von Großstädten und ihren Stadtwerken über energieautonome Siedlungen und Landkreise bis zu einzelnen Hausbesitzern und den Verbrauchern kann jeder Mensch zum Umsteuern in der Energieversorgung und zur Ablösung fossiler und atomarer Energiequellen beitragen. Auch wenn das jetzt beschlossene Gesetz nicht alle Hoffnungen und Erwartungen vollständig erfüllt, ist es doch ein weiterer Schritt in eine Zukunft ohne Erdöl, Gas, Kohle und Atom‘ sagte Scheer.

‚Dieses Gesetz ist ein Kompromiss und enthält Ungereimtheiten‘, sagte er. ‚Die Folgerung aus dieser Erkenntnis muss sein, dass das Parlament nicht nach jedem Erfahrungsbericht das ganze Gesetz umstülpt. Modifizierungen und Einzelkorrekturen sind von Zeit zu Zeit und von Fall zu Fall angebracht, weil es sich um eine fließende und dynamisch fortschreitende technologische Entwicklung handelt. Aber wenn hektisch und ruckartig an Gesetzen herumgebastelt wird, sind rationale Diskussionen kaum möglich und Unsicherheiten werden geschaffen. Was wir nun benötigen, sind politischer Mut, Geduld und Überzeugungskraft, um die Erneuerbaren Energien auf Platz 1 zu bringen.‘

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