Beitrag der Landwirtschaft für Gesellschaft von großer Bedeutung

Berlin –

Europapolitiker Schulz im Interview mit der Deutschen Bauern Korrespondenz

„Ich bin der Ansicht, dass die bäuerlichen Traditionen einen ganz wesentlichen Anteil zur Entwicklung des kulturellen Reichtums und zur Vielfalt unserer einzigartigen europäischen Gesellschaft beitragen. Der Beitrag der Landwirtschaft für unsere Gesellschaft ist von besonderer Bedeutung.“ Dies sagte der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im Interview mit der Deutschen Bauern Korrespondenz dbk. Er erinnerte daran, dass es in erster Linie die Landwirte seien, die die einzigartige europäische Kulturlandschaft hegten und pflegten. Gleichzeitig seien sie auch die Hersteller der Lebensmittel.

Schon alleine das Wort Lebensmittel – Mittel zum Leben – zeige die besondere Bedeutung dieses Berufszweiges.

Im Hinblick auf die Agrarpolitik sprach sich Schulz dafür aus, das Geld zielgerichteter auszugeben. „Wir werden nicht ganz ohne Förderung der Landwirtschaft auskommen können. Die steigenden Preise aber führen auch dazu, dass landwirtschaftliche Betriebe wieder mit mehr Gewinnorientierung produzieren können“, betonte Schulz. Die hohe Qualität der Nahrungsmittel könnte nur eine qualitätsorientierte Landwirtschaft produzieren, die auch entsprechend honoriert werden müsse. „Wir müssen sicherstellen, dass diejenigen, die unsere Nahrungsmittel und damit die Sicherstellung unserer Lebensgrundlagen in den Händen halten, den entsprechenden Respekt in der Gesellschaft und in der Politik genießen“, machte Schulz deutlich.

Nach Einschätzung von Schulz befindet sich Europa nach dem gescheiterten Referendum in Irland zum Lissabon-Vertrag in einer schweren Krise. „Wenn dieser Vertrag scheitert, was nach dem irischen Referendum nicht auszuschließen ist, dann gibt es keine schnelle Alternative mehr. Die EU wäre zurückgeworfen auf den Vertrag von Nizza, einen Vertrag, der schon für 15 Staaten nicht ausreichend war“, befürchtet der Europapolitiker. Die Tatsache, dass durch den Lissabon-Vertrag die sogenannten obligatorischen Ausgaben wegfallen würden und die Landwirtschaftspolitik dem vollen parlamentarischen Verfahren unterworfen wäre, hätte nach seinem Dafürhalten zu erheblichen Änderungen geführt. Bleibe es bei den alten Verträgen, dann werde sich an der bisherigen Struktur der Landwirtschaftspolitik in der EU wenig ändern, erklärte Schulz.

Auf die Frage, was grundsätzlich falsch in Europa laufe, appellierte Schulz an die Staats- und Regierungschefs, endlich zu begreifen, „dass es nicht so weitergehen kann wie bisher“. Die Erfolge, die im Rahmen der Europäischen Union erzielt werden, dürften nicht vordringlich als Erfolge der Regierungen der Mitgliedstaaten bzw. der Regierungschefs dargestellt werden und die Misserfolge, die die gleichen Regierungschefs zu vertreten haben, ‚Europa‘ oder ‚Brüssel‘ zugeschoben werden. „Alles Gute ist national, alles Schlechte ist europäisch – dies darf sich nicht fortsetzen! – sonst schadet dies der gesamten europäischen Einigung“, betonte Schulz. Er erhofft sich von der französischen EU-Ratspräsidentschaft, die institutionellen Reformen durchzusetzen, die im Lissabon-Vertrag beschrieben sind, und das Klimapaket unter Dach und Fach zu bringen. Dabei müsse ein Weg der Vernunft eingeschlagen werden. „Der Klimaschutz darf nicht mit einer Strategie der Entindustrialisierung verbunden werden. Wir brauchen beides, saubere Umwelt und Arbeitsplätze“, hob Schulz im Interview mit der dbk hervor.

Die Deutsche Bauern Korrespondenz dbk ist die Monatsschrift des Deutschen Bauernverbandes (DBV). Die dbk analysiert aktuelle und überregionale agrarpolitische Themen für die ehren- und hauptamtlichen Mandatsträger des DBV. Die Zeitschrift erscheint monatlich und kann gegen eine Jahresgebühr von 31,50 Euro, inklusive sieben Prozent Mehrwertsteuer, bei g.reuser@bauernverband.net , Fax. 030-31904-431, abonniert werden.

Autor: Deutscher Bauernverband
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