Endlagerfrage ist lösbar

Berlin –

Endlagerfrage ist lösbar

Fachgespräch der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Anlässlich des Fachgespräches der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur sicheren Endlagerung radioaktiver Abfälle erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB und die zuständige Berichterstatterin, Dr. Maria Flachsbarth MdB:

Unser heutiges Fachgespräch hat gezeigt, dass eine Lösung der Endlagerfrage möglich ist. Wir dürfen die kommenden Generationen nicht mit einem ungelösten Problem belasten, nur weil es manchen aus tagespolitischen oder parteitaktischen Überlegungen opportun erscheint, die Angelegenheit zu vertagen. Wer dies tut, der handelt verantwortungslos.

In Gorleben wurden seit 1979 bereits umfangreiche Vorarbeiten geleistet, bis Rot-Grün 2000 ein zehnjähriges Endlagermoratorium verhängte. Alle bisherigen Erkenntnisse haben die Eignung des vorgesehenen Endlagerstandortes Gorleben gezeigt. Weitere Suchschleifen führen nicht zu besseren Lösungen, sondern nur zu Verzögerungen und höheren Kosten.

Das Moratorium zur Erkundung des Salzstockes Gorleben ist daher unverzüglich aufzuheben. Die Erkundungsarbeiten sind fortzusetzen. Die weitere Überprüfung der Eignung des Standortes Gorleben zur Endlagerung sollte nach internationalen Standards erfolgen. Eine International Peer Review Group sollte gebeten werden, zu prüfen, ob Gorleben den neuesten internationalen Standards genügt.

Die Asse muss sicher und zügig geschlossen werden. Schuldzuweisungen helfen den Menschen vor Ort nicht weiter, sondern nur tragfähige Lösungen. Bei den Menschen, die in der Nähe der Asse leben, muss wieder Vertrauen hergestellt werden. Hierzu müssen die Fragen der Bürger und Fachleute überzeugend beantwortet werden.

CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
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