Positionen der Thüringer Landesregierung zum Gesundheitscheck der Gemeinsamen Agrarpolitik

Erfurt –

Positionen der Thüringer Landesregierung zum Gesundheitscheck der Gemeinsamen Agrarpolitik

Wo wollen wir in Thüringen hin, was sind unsere Visionen von Landwirtschaft für die nächsten Jahre? Und: Wie passt dies mit den Vorstellungen der Europäischen Kommission zusammen, welche Beurteilungsprämissen legen wir an, welche Positionen ergeben sich daraus?

Mit den Fragen beschäftigte sich der Thüringer Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt, Dr. Volker Sklenar, in seiner heutigen Rede zum Agrarpolitischen Forum des Thüringer Bauernverbandes im Volkshaus Sömmerda in Anwesenheit von Prof. Borchardt, dem Vertreter der Europäischen Kommission. Es galt, die Thüringer Position zu den Verhandlungsvorschlägen zur Gesundheitsprüfung (Health Check) der Gemeinsamen Agrarpolitik zu beschreiben.

Der Minister beschrieb drei zentrale Aufgaben der Landwirtschaft: die Erzeugung von qualitativ hochwertigen Nahrungsmitteln, die Erschließung neuer Einnahmequellen, einschließlich der energetischen und stofflichen Verwertung von nachwachsenden Rohstoffen, und das landwirtschaftliche Engagement zur Erhaltung der Kulturlandschaft, insbesondere in den Mittelgebirgslagen und grünlandreichen Regionen.

Einer Reihe von Vorschlägen zum Health Check der Gemeinsamen Agrarpolitik stimmt Thüringen zu. „So bringt eine weitere Entkopplung der Direktzahlungen nicht nur größere unternehmerische Freiräume für die Landwirte mit sich, sondern dieser Vorschlag trägt auch zu einheitlicheren Wettbewerbsbedingungen in der EU bei“, so Dr. Volker Sklenar. Er spricht sich auch für die Abschaffung der Flächenstilllegung und Energiepflanzenbeihilfe aus.

Grundsätzlich unterstützt die Landesregierung auch die Bemühungen zum weiteren Abbau der Interventionsmechanismen und der Exportsubventionen. Der Minister weist jedoch auf die besonderen Risiken hin, die eine landwirtschaftliche Tätigkeit mit sich bringt. „Deswegen wäre es sicherlich unklug, auf jegliche Sicherheitsnetze zu verzichten. Daher sind mir die Vorschläge der Europäischen Kommission in bestimmten Sektoren (Butter, Magermilchpulver, Käse) zu weit reichend.“ Verlässlichkeit und Planungssicherheit – mit diesen beiden Prinzipien benennt der Minister die wichtigsten Grundsätze des Gesundheitschecks.

Katrin Trommer-Huckauf
Pressesprecherin

Madlen Domaschke
Stellv. Pressesprecherin/Öffentlichkeitsarbeit
Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt
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