Entwicklungspolitischer Antrag zeigt erste Erfolge: Regenwald in Ecuador bleibt vorerst geschützt

Berlin –

Anlaesslich des Schreibens des ecuadorianischen Praesidenten Rafael Correa zur Verlaengerung der Frist zum Schutz des ITT-Gebiets im Yasuní-Nationalpark erklaert der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe:

Es besteht weiterhin Hoffnung, dass das ITT-Gebiet (Ishpingo-Tambococha-Tiputini) im Yasuní-Nationalpark in Ecuador erhalten bleibt und vor Erdoelfoerderung geschuetzt wird. Aufgrund unseres im Bundestag einstimmig verabschiedeten Antrages zum Biodiversitaetsschutz in Ecuador erliess der ecuadorianische Praesident Rafael Correa per Dekret eine Fristverlaengerung zum Schutz des ITT-Gebietes bis Januar 2009. Hier zeigt sich, dass parlamentarische Arbeit auch zu direktem Erfolg fuehren kann. Jetzt wird es darauf ankommen, dass die Bundesregierung, allen voran Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, diesen Weg in Regierungsgespraechen weiterverfolgt. Ziel muss es sein, bis Ablauf der Frist gemeinsam mit der ecuadorianischen Regierung konkrete Vorschlaege zur Errichtung eines Kompensationsfonds zu erarbeiten.

Staatspraesident Correa betont in seinem Schreiben die herausragende Rolle Deutschlands bei der konkreten Erarbeitung einer gerechten und umsetzbaren Kompensation. Zugleich dankt der Praesident unserer Arbeitsgruppe fuer Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung fuer den Einsatz beim ITT-Projekt. Von der Bundesregierung wird nun erwartet, dass sie als Vermittler zwischen Ecuador und der internationalen Staatgemeinschaft fungiert und sich gemeinsam mit anderen Gebern an den Zahlungen des Kompensationsfonds beteiligt. Dafuer werden wir uns in den nun anstehenden Haushaltsverhandlungen ebenfalls einsetzen.

Der Schutz des Yasuní-Nationalparks bietet der Weltgemeinschaft eine einmalige Chance, wirksam das Leben indigener Voelker zu schuetzen, Artenvielfalt zu erhalten und damit gemeinsam einen Beitrag zum globalen Klima- und Biodiversitaetsschutz zu leisten. Der Yasuní-Nationalpark gilt als eine der artenreichsten Regionen auf unserer Erde. Zugleich jedoch lagern unter der Erde mindestens 412 Millionen Barrel Oel. Die Foerderung des Oels haette katastrophale Auswirkungen auf dieses einmalige Biosphaerenreservat.

Zum Erhalt des Tropenwaldes hat die sozialdemokratische Regierung Ecuadors daher einen innovativen Vorschlag erarbeitet, der die solidarische Mithilfe der Weltgemeinschaft benoetigt. Die ecuadorianische Regierung ist bereit, dauerhaft auf die Einnahmen durch die Erdoelfoerderung zu verzichten, wenn zugleich die internationale Gemeinschaft die Haelfte der prognostizierten Einnahmen kompensiert. Dieser Herausforderung zum Schutz der Artenvielfalt sollten wir uns stellen.

2008 SPD-Bundestagsfraktion – Internet: http://www.spdfraktion.de