Erfolgreiche Konferenz der SPD

Berlin –

Anlaesslich der heutigen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion ‚Klimawandel und soziale Gerechtigkeit in Deutschland‘ erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:

Es ist heute deutlich geworden: soziale Gerechtigkeit mit den Herausforderungen des Klimawandel und der immer knapper werdenden Ressourcen verbinden – das geht nur mit der SPD. Nur wir treiben mutige Politik voran und sorgen dafuer, dass das Meseberg-Programm umgesetzt wird. Damit schaffen wir 35 Prozent CO2-Reduktion bis zum Jahr 2020. Auch fuer die restlichen fuenf Prozent Reduktion wird die SPD-Fraktion kaempfen. Dazu ist die Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht mehr in der Lage. Ihre eigene Fraktion und ihre Landesfuersten stehen fuer Klimaschutzverhinderungspolitik und Lobbyinteressen.

Wir muessen in Massnahmen investieren, mit denen der Verbrauch von fossiler Energie und damit die Abhaengigkeit von steigenden Energiepreisen sinkt. Deshalb haben wir heute darueber diskutiert, wie man das Mieter-Vermieter-Dilemma loesen kann, wie man die Pendlerpauschale sozialer und oekologischer gestalten und wie man die steuerliche Absetzung von Dienstwagen von deren CO2-Ausstoss abhaengig machen kann.

Dabei denken wir nicht nur langfristig an die Umgestaltung hin zu einer klimafreundlichen Industriegesellschaft, sondern auch an die Verbraucher und deren naechste Stromrechnung. Massnahmen in Energieeffzienz und Erneuerbare Energien sind die Loesung.

Vorschlaege, einfach nur die Stromsteuern zu senken, fuehren in die Irre und sind bei steigenden Preisen spaetestens nach ein paar Monaten wieder aufgefressen.

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